Jegliche Nutzung der Internetseite http://wunschblatt.de unterliegt den nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
§1 Allgemeines1. Wunschblatt ist eine Online-Plattform, mit der Internetnutzer (nachfolgend Nutzer) personalisierte, druckfertige PDF-Druckvorlagen erzeugen und herunterladen können.
2. Alle Inhalte dieses Internetangebotes, insbesondere Grafiken, Bilder, Fotos, Schriften, Texte und PDF-Dateien sind urheberrechtlich geschützt (Copyright). Durch das Herunterladen der Inhalte gehen weder das Eigentum an diesen Inhalten noch die damit verbundenen Rechte am geistigen Eigentum an den Nutzer über.
3. Wunschblatt gewährt dem Nutzer eine zeitlich unbegrenzte Nutzung seiner personalisierten PDF-Druckvorlagen. Personalisierte Druckvorlagen dürfen beliebig oft mit einem PC-Drucker oder Kopierer vervielfältigt werden. Eine digitale Nutzung, z.B. in Websites, ist nicht erlaubt.
4. Erstellte Druckvorlagen dürfen nur mit Wunschblatt bearbeitet oder geändert werden. Das nachträgliche Bearbeiten oder Verändern der Druckvorlagen mit anderen Programmen ist nicht erlaubt.
5. Wunschblatt behält sich das Recht vor, die AGB in Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. In diesem Fall könnten die jetzt anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Der Nutzer hat die Möglichkeit die aktuellen AGB als PDF-Dokument zu speichern oder ausdrucken. Eine Speicherung der Vertragsdaten durch Wunschblatt findet nicht statt.
§2 Vertragsschluss1. Mit dem Download der Inhalte kommt ein Vertragsverhältnis zwischen Wunschblatt und dem Nutzer zustande, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
2. Kostenlose Vorlagen-Downloads, wie z.B. Testvorlagen, können durch jeden Besucher der Website in Anspruch genommen werden.
3. Für die Nutzung der Premium-Inhalte auf Wunschblatt ist eine vorherige kostenpflichtige Registrierung des Nutzers erforderlich.
4. Der Nutzer hat für die technischen Voraussetzungen und geeignete Software (i.d.R. eine aktuelle Version des Adobe Reader und einen geeigneten Webbrowser) zu sorgen, um die bereitgestellten Dateien herunter zu laden, zu öffnen, zu bearbeiten und zu erstellen. Die hierbei entstehenden Kosten und Gebühren für den Internetanschluss und die Verbindung mit dem Internet trägt der Nutzer selbst.
§3 Pflichten des Nutzers1. Der Nutzer verpflichtet sich, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen.
2. Insbesondere verpflichtet sich jeder Nutzer dazu:
a) die Vorlagen von Wunschblatt nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde oder Ehre zu verletzen;
b) die Kommunikationssysteme von Wunschblatt nicht für unerwünschte Nachrichten, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen;
c) Vorlagen, die als Parodien auf bestimmte Marken zu verstehen sind, nicht markenverunglimpfend zu verwenden;
d) durch Textpersonalisierung der Vorlagen keine Rechte Dritter zu verletzen,
e) vor dem Hochladen von Bilddateien sicherzustellen, dass ihm die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen;
3. Hat der Nutzer Verletzungen von Rechten Dritter zu vertreten, stellt er Wunschblatt von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung geltend gemacht werden könnten. Der Nutzer erstattet Wunschblatt alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§4 Registrierung1. Das vollständige Vorlagenangebot (nachfolgend Premium-Inhalte) von Wunschblatt kann erst nach vorheriger, kostenpflichtiger Registrierung genutzt werden. Bei der Registrierung legt der Nutzer selbst einen Benutzernamen und ein Passwort fest. Mit diesen Zugangsdaten kann er anschließend auf die Premium-Inhalte von Wunschblatte zugreifen.
2. Der Nutzer hat seine Zugangsdaten vor Dritten geheim zu halten. Wunschblatt wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
3. Sollten Dritte in den Besitz der persönlichen Zugangsdaten kommen, ist der Nutzer unverzüglich verpflichtet, Wunschblatt hierüber zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder Accounts erfolgen, die volle Verantwortung.
§5 Preise1. Die für den Zugang zu den Premium-Inhalten fällige Anmeldegebühr richtet sich nach der Anzahl der vom Nutzer erstellbaren PDF-Druckvorlagen. Es wird kein Abonnement abgeschlossen oder sonstige versteckte Kosten berechnet.
2. Als erstellte PDF-Druckvorlage gilt jede PDF-Datei, die über die Funktion „Druckvorlage erstellen“ oder „PDF erstellen“ speziell für den Nutzer erzeugt wurde.
3. Die Freischaltung für den Premium-Bereich erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.
4. Hat der Nutzer die gebuchte Anzahl personalisierter PDF-Druckvorlagen erstellt, ist kein weiterer Download von Premium-Inhalten möglich.
5. Alle angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Nach Eingang einer Zahlung kann im User-Bereich eine Rechnung im PDF-Format heruntergeladen werden.
§6 Widerrufsrecht1. Der Nutzer kann die Registrierung für die kostenpflichtigen Inhalte innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Zugangs durch Wunschblatt, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 7.1, wenn
Wunschblatt auf ausdrückliche Zustimmung des Nutzers mit der Ausführung einer Dienstleistungen begonnen oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Dies ist spätestens in dem Zeitpunkt der Fall, in dem der Nutzer mit dem Download von Premium-Inhalten beginnt.
3. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
1. Alle Inhalte und Dateien auf Wunschblatt werden „wie besehen“ und ohne jegliche Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Wunschblatt haftet nicht für besondere oder indirekte Schäden, die aus der Verwendung der Dateien entstanden sind.
2. Schadenersatzansprüche, aus welchem Rechtsgrund auch immer, sind ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
3. Wunschblatt übernimmt keine Garantie oder Gewähr für die Verfügbarkeit der Internetseite http://wunschblatt.de und behält es sich ausdrücklich vor, auch ohne vorherige Ankündigung Inhalte zu verändern oder ganz zu löschen.
4. Das System kann wegen Wartungsarbeiten oder Versionsübergängen vorübergehend außer Betrieb gesetzt werden, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen Wunschblatt erwachsen würden.
5. Teile des Angebots von Wunschblatt verlinken zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Wunschblatt keinen Einfluss hat. Deshalb kann Wunschblatt für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr oder Haftung übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
6. Wunschblatt haftet weiterhin nicht für Schäden aufgrund von Systemfehlern oder Systemausfällen, die auf höhere Gewalt, äußere Einwirkungen (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam-Angriffe) oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind und von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Wunschblatt nicht zu vertreten sind.
§8 DatenschutzFür das gesamte Internetangebot gilt die Datenschutzerklärung von Wunschblatt, die außerdem Bestandteil dieser AGB ist.
§9 Kündigung1. Der Nutzer kann seinen Premium-Zugang jeder Zeit ohne Angabe von Gründen löschen lassen.
2. Wunschblatt ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer vorzeitig zu beenden, wenn dieser entweder
a) gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
b) er über einen Zeitraum von mehr als zwölf (12) Monaten die bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
c) sonstige berechtigte Interessen von Wunschblatt einen Ausschluss des Nutzers oder Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.
3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist Wunschblatt berechtigt, die von dem Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm erstellten Dokumente. Evtl. nicht genutztes Guthaben für die Erstellung individueller PDF-Dokumente verfällt und wird nicht ausbezahlt.
§10 Schlussbestimmungen1. Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Darmstadt.